Folgendes wurde zur Sitzung des Treffurter Stadtrates am 14.12.2015 beraten bzw. beschlossen.
1. Haushaltsplan inkl. Haushaltssatzung, Finanzplan, Stellenplan und Forstwirtschaftsplan
- der Haushaltsplan wurde in der Klausurtagung am 24.11.2015 mit den Stadträten und Ortsteilbürgermeistern vorberaten, eingebrachte Projekte und Maßnahmen wurden berücksichtigt
-am 30.11.2015 empfahl der Haupt-und Finanzausschuss diesen einstimmig dem Stadtrat zur Annahme
- der Haushaltsplan wurde entsprechend der Geschäftsordnung eingebracht, diskutiert und einstimmig vom Stadtrat am 14.12.2015 beschlossen
- das Haushaltsvolumen beträgt im Verwaltungshaushalt 5.825.750,00 € und Vermögenshaushalt 7.278.700,00 €
- vorgesehen ist eine Kreditaufnahme i.H. von 840.000,00 € für das Vorhaben „ Altersgerechtes Wohnen“ in der Ziddelstraße in Treffurt ( pro Kopfverschuldung steigt auf 227,00 € )
- im Verwaltungshaushalt wurden höhere Einnahmen durch die Erhöhung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in den Kitas berücksichtigt, weitere wesentliche Einnahmen sind Grund- und Gewerbesteuern, Anteil an Einkommens- und Umsatzsteuer, Zahlungen des Landes im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches, Einnahmen aus Holzverkauf
- Zuschüsse sind für die Vereinsförderung, Jugendclubs, Förderung des Sports, Museen, Bibliothek, Heimatpflege und Fremdenverkehr vorgesehen
- Erhöhter Zuschussbedarf besteht zudem für die Einrichtungen der Kinderbetreuung sowie für die Steigerung der Personalkosten
- im Vermögenshaushalt sind Investitionen in allen Stadtteilen und der Kernstadt geplant
Falken: Ausbau Breitbandinternet, Sanierung „ GüldenesStift“, Erdverkabelung Freileitungen, Hochwasserschutz
Großburschla: Sanierung Mauer „Stift“, Einfriedung und Parkplatz am Friedhof, Zuschuss an Kindergarten zur Errichtung eines Sandkastens
Schnellmannshausen: Ausbau Breitbandinternet, Straßenbau inkl. Kanal in der Wiesenstraße- Thüringer Straße- Heldragasse, Trauerfeierhalle
Treffurt: Ausbau Breitbandinternet,Straßenbau inkl. Kanal Bergstraße-obere Kirchstraße, Neubau Feuerwehrgerätehaus, Gehweg Verbindung Goethestraße - Str. des Friedens
2. 1. Änderungssatzung zur Gebührenerhebung Kitas
- Anpassung gemäß Beschluss des Stadtrates auf 18% des Kostendeckungsgrades der Gesamtkosten durch Elternbeiträge
-ab 01.02.2016 Erhöhung der Beiträge für Kinder von 1-2 Jahren um mtl. 35,00 € und Kinder von 2 Jahren bis Schuleintritt um 30,00 €, Staffelung nach Ganz- und Halbtagsbetreuung sowie nach kindergeldberechtigten Kindern
- eine Vorabinformation des Elternsprecher gem. § 10 Abs. 2 Nr. 7 ThürKitaG erfolgte am 24.11.2015
3. Finanzierung der Deckungslücke Breitbandinternet
- Versorgung mit mindestens 30 M/Bit durch die Deutsche Telekom
- Vertragsunterzeichnung erfolgt nach Genehmigung des Haushaltes durch die Kommunalaufsicht
- der Fördermittelbescheid der Thüringer Aufbaubank (75 % der Gesamtkosten) ging am 09.12.2015 ein
Treffurt: Gesamtbetrag 246.657 € / Eigenanteil Stadt 64.164 € Schnellmannshausen: Gesamtbetrag 68.010 € / Eigenanteil Stadt 17.252 € Falken: Gesamtbetrag 126.987 € / Eigenanteil Stadt 31.746 €
4. Abrissantrag „Hessischer Hof“
- der Bürgermeister wird beauftragt, einen Abrissantrag auf Basis des Gutachtens des Ingenieurbüros Dr. Krämer GmbH zu stellen
5. Sanierung Altstadt Treffurt und Ortskern Großburschla
- Beschluss der Verlängerung des Beratervertrages mit dem Architektur- und Planungsbüro Backofen & Seidenzahl
6. Sanierung Altstadt Treffurt und Ortskern Großburschla
- Beschluss der Verlängerung des Treuhändervertrages mit NH Wohnstadt Weimar
7. Überplanmäßige Ausgabe Kindergarten Schnellmannshausen
- für den Austausch/Einbau von Lärmschutzdecken in den Gruppenräumen
8. Nachzahlung Personal-und Betriebskosten des Ev. KindergartensGroßburschla
- die Abrechnung erfolgte auf der Basis des gültigen Vertrages
- Nachzahlung für das Kindergartenjahr 2013/2014 in Höhe von 23.074,61 €
- die Zahlung wird nach dem Beschluss sofort durchgeführt
9. Bestellung der Verbandsräte Trink- und Abwasserverband Eisenach-Erbstromtal
- Fraktion Bürger für Bürger: Ehrenstadtrat Günter Oßwald, Stellvertreter SR Reinhard Wandt
- Fraktion CDU: Ehrenstadträtin Manuela Montag, Stellvertreter SR Falk Hunstock
Michael Reinz
Bürgermeister