Der Stadtrat der Stadt Treffurt hat in seiner Sitzung am 30. September 2019 folgende Beschlüsse gefasst:
Der Stadtrat der Stadt Treffurt hat in seiner Sitzung am 30. September 2019 folgende Beschlüsse gefasst:
öffentlicher Teil
ohne
Mitteilung über Eilentscheidung des Bürgermeisters nach § 30 ThürKO
28-04/2019
Änderung der Geschäftsordnung im Hinblick auf „Bürgerbeteiligung an der Kommunalpolitik/Fragestunde“
Inhalt: Der Stadtrat lehnt die Änderung der Geschäftsordnung ab.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 3
Nein-Stimmen: 13
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
29-04/2019
- Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Treffurt und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die 1. Änderungssatzung.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 4
Stimmenthaltungen: 2
ungültige Stimmen: 0
30-04/2019
- Änderungssatzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die 1. Änderungssatzung.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 4
Stimmenthaltungen: 4
ungültige Stimmen: 0
31-04/2019
Straßenbeleuchtung Stadtgebiet Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Änderung der Straßenbeleuchtungszeiten
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
32-04/2019
Wohngebiet "Am Stellhaus" - Straße des Friedens
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Vermarktung der Baugrundstücke und den Kaufpreis.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
33-04/2019
Bebauungsplan Nr. G 01 und G 02 Gewerbegebiet "In der Silbergrube" Ifta
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Antrag auf Befreiung betreffend das Bauvorhaben der Fenstertechnik Brand GmbH.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
34-04/2019
Grundstücksangelegenheit in der Gemarkung Treffurt, Flur 12, Flurstück 14/24 (Teilfläche c. 410 m²)
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Grundsatzbeschluss.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
35-04/2019
Grundstücksangelegenheit in der Gemarkung Großburschla, Flur 20, Flurstück 51/1 - Pfarrgasse 3
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Grundsatzbeschluss.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
nicht-öffentlicher Teil:
36-04/2019
Richtlinie zur Gewährung von Fördermitteln für die äußere Gestaltung baulicher Anlagen im Rahmen der Städtebauförderung - Kommunales Förderprogramm
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Fördervorschlag.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
37-04/2019
Grundstücksangelegenheit in der Gemarkung Falken
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Erwerb.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
38-04/2019
Sanierung und Umbau des historischen Fachwerkgebäudes zur Fahrradpension, Ziddelstraße 17a, 99830 Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe für die Holztreppen an die Tischlerei Lintz, Nazza.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
39-04/2019
Sanierung und Umbau des historischen Fachwerkgebäudes zur Fahrradpension, Ziddelstraße 17a, 99830 Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe der Schlosserarbeiten an die Firma Metallbau Schneider, Bad Salzungen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
40-04/2019
Sanierung und Umbau des historischen Fachwerkgebäudes zur Fahrradpension, Ziddelstraße 17a, 99830 Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe der Fliesenverlegearbeiten an das Fliesenfachgeschäft Martin Spieß, Treffurt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
41-04/2019
Sanierung und Umbau des historischen Fachwerkgebäudes zur Fahrradpension, Ziddelstraße 17a, 99830 Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe der Malerarbeiten an den Malermeister Hardy Meyfarth, Mihla.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
42-04/2019
Sanierung und Umbau des historischen Fachwerkgebäudes zur Fahrradpension, Ziddelstraße 17a, 99830 Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe der Bodenbelagsarbeiten an die Firma Streichardt Bodenbeläge GmbH & Co. KG, Rittersdorf.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
43-04/2019
Sanierung und Umbau des historischen Fachwerkgebäudes zur Fahrradpension, Ziddelstraße 17a, 99830 Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe für die Außen- und Innentüren an die Tischlerei B. Keppler GmbH, Dingelsttädt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
44-04/2019
Sanierung und Umbau des historischen Fachwerkgebäudes zur Fahrradpension, Ziddelstraße 17a, 99830 Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe für die Möbel und Einbauten an die Firma Wohnpark Hesse GmbH, Eisenach.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
Michael Reinz
Bürgermeister
