Der Stadtrat der Stadt Treffurt hat in seiner Sitzung am 04. November 2019 folgende Beschlüsse gefasst:
Der Stadtrat der Stadt Treffurt hat in seiner Sitzung am 04. November 2019 folgende Beschlüsse gefasst:
öffentlicher Teil
45-05/2019
Stadt Treffurt, Stadtteil Schnellmannshaussen, Thüringer Landesprogramm für Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen (TL-S) - Neuaufnahme
Inhalt: Der Stadtrat hat den Antrag für das Programmjahr 2020 beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
46-05/2019
Stadt Treffurt, Stadtteil Falken, Thüringer Landesprogramm für
Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen (TL-S) - Fortführung
Inhalt: Der Stadtrat hat den Antrag für das Programmjahr 2020 beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
47-05/2019
Stadt Treffurt, Stadtteil Falken, Thüringer Landesprogramm - Anpassung an die besonders schwierigen Prozesse des demografischen Wandels im ländlichen Raum (TL-AdW/soz. Inf.) - Fortführung
Inhalt: Der Stadtrat hat den Antrag für das Programmjahr 2020 beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
48-05/2019
Stadt Treffurt, Stadtteil Ifta, Thüringer Landesprogramm für Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen (TL-S) - Neuaufnahme
Inhalt: Der Stadtrat hat den Antrag für das Programmjahr 2020 beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
49-05/2019
Stadt Treffurt, Stadtteil Ifta, Thüringer Landesprogramm, Anpassung an die besonders schwierigen Prozesse des demografischen Wandels im ländlichen Raum (TL-AdW/soz. Inf.) - Neuaufnahme
Inhalt: Der Stadtrat hat den Antrag für das Programmjahr 2020 beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
50-05/2019
Verlängerung des Sanierungsgebietes "Altstadt Treffurt"
Inhalt: Der Stadtrat hat den Antrag auf Verlängerung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
51-05/2019
Verlängerung des Sanierungsgebietes "Ortskern Großburschla"
Inhalt: Der Stadtrat hat den Antrag auf Verlängerung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
52-05/2019
Unterhaltung Straßen / Wege - Haushaltsstelle 1.6300.510000
Inhalt: Der Stadtrat hat die Überplanmäßige Ausgabe nach § 58 ThürKO beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
53-05/2019
Grundstücksangelegenheit in der Gemarkung Falken, Flur 13, Flurstück 279
Der Stadtrat hat den Grundsatzbeschluss beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
nicht-öffentlicher Teil:
54-05/2019
Richtlinie zur Gewährung von Fördermitteln für die äußere Gestaltung baulicher Anlagen im Rahmen der Städtebauförderung - Kommunales Förderprogramm
Inhalt: Der Stadtrat hat den Fördervorschlag beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
55-05/2019
Richtlinie zur Gewährung von Fördermitteln für die äußere Gestaltung baulicher Anlagen im Rahmen der Städtebauförderung - Kommunales Förderprogramm
Inhalt: Der Stadtrat hat den Fördervorschlag beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
56-05/2019
Gewährung von Zuschüssen für die stilgerechte Erneuerung, Erhaltung, Freilegung und Neuerrichtung von Fassaden, insbesondere Fachwerkfassaden, Dacheindeckungen, Wandverkleidungen und Fenstern, Hauseingangstüren und Toren
Inhalt: Der Stadtrat hat den Fördervorschlag beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
Michael Reinz
Bürgermeister