Der Stadtrat der Stadt Treffurt hat in seiner Sitzung am 21. Januar 2020folgende Beschlüsse gefasst:
öffentlicher Teil
65-07/2020
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2017
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 4
von der Abstimmung ausgeschlossen gem. § 38 ThürKO: 1
66-07/2020
Entlastung des Beigeordneten zur Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2017
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 4
von der Abstimmung ausgeschlossen gem. § 38 ThürKO: 1
ohne
Bericht des Thüringer Rechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Kasse der Stadt Treffurt
67-07/2020
Grundstücksangelegenheit Gemarkung Falken, Flur 13, Flurstück 279
Inhalt: Der Stadtrat beschließt, dass das Grundstück zur Pacht angeboten wird.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 2
ungültige Stimmen: 0
68-07/2020
Grundstücksangelegenheit Gemarkung Treffurt, Flur 12, Flurstück 14/24 (Teilfläche ca. 410 m²)
Inhalt: Der Stadtrat beschließt, dass das Grundstück verpachtet wird.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: 5
ungültige Stimmen: 0
69-07/2020
Benutzungsordnung für die Bürgerhäuser Treffurt, Falken, Großburschla, Schnellmannshausen, Ifta, Turnhallen, das Trauzimmer im Viereckturm der Burg Normannstein und diverse Plätze
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Benutzungsordnung.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
ungültige Stimmen: 0
nicht-öffentlicher Teil:
70-07/2020
Erneuerung der Außenanlagen Ziddelstraße 17a und 17b, Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe für die Straßen-, Tiefbau-, Betonbau- und Pflasterarbeiten an die Firma Uwe Hoffmann Garten- und Landschaftsbau, Sickerode.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
71-07/2020
Erneuerung der Außenanlagen Ziddelstraße 17a und 17b, Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe für die Ausstattung an die Firma Stephan Goldmann GmbH, Südeichsfeld.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
72-07/2020
Grundstücksangelegenheit Gemarkung Großburschla, Flur 20, Flurstück 51/1 - Pfarrgasse 3
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Verkauf nach öffentlicher Ausschreibung.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
73-07/2020
Grundstücksangelegenheit Gemarkung Ifta, Flur 1, Flurstücke 258/1 und 258/2
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Erwerb durch die Stadt Treffurt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
74-07/2020
Grundstücke "Am Stellhaus" - Straße des Friedens in Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Verkauf nach öffentlicher Ausschreibung.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
75-07/2020
Grundstücke "Am Stellhaus" - Straße des Friedens in Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Verkauf nach öffentlicher Ausschreibung.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
76-07/2020
Grundstücke "Am Stellhaus" - Straße des Friedens in Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Verkauf nach öffentlicher Ausschreibung.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
77-07/2020
Richtlinie zur Gewährung von Fördermitteln für die äußere Gestaltung baulicher Anlagen im Rahmen der Städtebauförderung - Kommunales Förderprogramm
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Fördervorschlag.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
Michael Reinz
Bürgermeister
