Der Stadtrat der Stadt Treffurt hat in seiner Sitzung am 27. April 2020 folgende Beschlüsse gefasst:
öffentlicher Teil
84-09/2020
Planung des Haushaltsjahres 2020
5.1. Haushaltssatzung
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 4
von der Abstimmung ausgeschlossen gem. § 38 ThürKO: 0
85-09/2020
Planung des Haushaltsjahres 2020
5.2. Haushaltsplan mit Stellenplan
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Haushaltsplan mit Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 5
von der Abstimmung ausgeschlossen gem. § 38 ThürKO: 0
86-09/2020
Planung des Haushaltsjahres 2020
5.3. Finanzplan/Investitionsprogramm
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Finanzplan/Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2020.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 6
von der Abstimmung ausgeschlossen gem. § 38 ThürKO: 0
87-09/2020
Planung des Haushaltsjahres 2020
5.4. Forstwirtschaftsplan
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2020.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossen gem. § 38 ThürKO: 0
88-09/2020
Wahl des Ortsteilbürgermeisters im Stadtteil Ifta am 05. Juli 2020
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Berufung von Herrn Detlef Händel zum Wahlleiter und Frau Corinna König zu dessen Stellvertretung.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossen gem. § 38 ThürKO: 0
nicht-öffentlicher Teil:
89-09/2020
Sanierung und Umbau des historischen Fachwerkgebäudes mit Torhaus zum Vereinshaus, 2. BA - Sanierung und Umbau des Fachwerkgebäudes Güldenes Stift 22, 99830 Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe für Fenster und Außentür an Firma Holzcharakter Tischlermeister Benedikt Marx, Treffurt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossen gem. § 38 ThürKO: 0
90-09/2020
Sanierung und Umbau des historischen Fachwerkgebäudes mit Torhaus zum Vereinshaus, 2. BA - Sanierung und Umbau des Fachwerkgebäudes Güldenes Stift 22, 99830 Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe der Putzarbeiten an die Firma Restaurierung Sven Bodewald GmbH, Mühlhausen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossen gem. § 38 ThürKO: 0
91-09/2020
Sanierung und Umbau des historischen Fachwerkgebäudes mit Torhaus zum Vereinshaus, 2. BA - Sanierung und Umbau des Fachwerkgebäudes Güldenes Stift 22, 99830 Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe der Elektroinstallationsarbeiten an die Firma Radke Elektro Service GmbH, Gotha.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossen gem. § 38 ThürKO: 0
92-09/2020
Sanierung und Umbau des historischen Fachwerkgebäudes mit Torhaus zum Vereinshaus, 2. BA - Sanierung und Umbau des Fachwerkgebäudes Güldenes Stift 22, 99830 Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe der Sanitärinstallationsarbeiten an die Firma Sanitärtechnik Reichenbach GmbH, Mühlhausen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossen gem. § 38 ThürKO: 0
93-09/2020
Richtlinie zur Gewährung von Fördermitteln für die äußere Gestaltung baulicher Anlagen im Rahmen der Städtebauförderung - Kommunales Förderprogramm
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Fördervorschlag.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossen gem. § 38 ThürKO: 0
94-09/2020
Gewährung von Zuschüssen für die stilgerechte Erneuerung, Erhaltung, Freilegung und Neuerrichtung von Fassaden - insbesondere Fachwerkfassaden - Dacheindeckungen, Wandverkleidungen und Fenstern, Hauseingangstüren und Toren
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Fördervorschlag.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossen gem. § 38 ThürKO: 0
95-09/2020
Grundstücksangelegenheit Gemarkung Schnellmannshausen, Flur 1, Flurstück 71 - "Weimarische Straße"
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Erwerb durch die Stadt Treffurt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossen gem. § 38 ThürKO: 0
96-09/2020
Richtlinie zur Gewährung von Fördermitteln für die äußere Gestaltung baulicher Anlagen im Rahmen der Städtebauförderung - Kommunales Förderprogramm
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Fördervorschlag.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossen gem. § 38 ThürKO: 0
97-09/2020
Richtlinie zur Gewährung von Fördermitteln für die äußere Gestaltung baulicher Anlagen im Rahmen der Städtebauförderung - Kommunales Förderprogramm
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Fördervorschlag.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossen gem. § 38 ThürKO: 0
Michael Reinz
Bürgermeister
