Der Stadtrat der Stadt Treffurt hat in seiner Sitzung am 16.11.2020 folgende Beschlüsse gefasst.
Der Stadtrat der Stadt Treffurt hat in seiner Sitzung am 16. November 2020folgende Beschlüsse gefasst:
öffentlicher Teil:
ohne
Eilentscheidung des Bürgermeisters gemäß § 30 ThürKO– Bekanntgabe -
Inhalt: Erneuerung Außenputz Ostgiebel Heimatmuseum, Treffurt
ohne
Eilentscheidung des Bürgermeisters gemäß § 30 ThürKO– Bekanntgabe -
Inhalt: Neuvermietung Ratskeller, Treffurt"
ohne
Besetzung der Schiedsstelle Treffurt für die Amtszeit 2020 bis 2025
Inhalt: Der Stadtrat wählt Frau Doreen Peuker als Schiedsperson.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates:21
davon anwesend:20
Ja-Stimmen:20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen:0
ungültige Stimmen: 0
135-14/2020
Änderung der Geschäftsordnung
Antragsteller: Wählergemeinschaft Demokratie für Alle/FDP
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die geänderte Geschäftsordnung.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates:21
davon anwesend:20
Ja-Stimmen:20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen:0
ungültige Stimmen: 0
136-14/2020
Entwurf des Bebauungsplans Sondergebiet Handel "Gartenstraße" der Stadt Treffurt
(Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren) nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Inhalt: Der Stadtrat fasst den Billigungs- und Auslegungsbeschluss.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates:21
davon anwesend:20
Ja-Stimmen:19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen:1
ungültige Stimmen: 0
nicht-öffentlicher Teil:
keine
Michael Reinz
Bürgermeister
