Austausch mit Bürgermeistern im nördlichen Wartburgkreis: Finanzministerin und MdL Katja Wolf wirbt für Kommunales Investitionsprogramm

Katja Wolf informierte Bürgermeister des nördlichen Wartburgkreises über das neue Thüringer Kommunale Investitionsprogramm, mit dem zwischen 2026 und 2029 insgesamt eine Milliarde Euro für kommunale Projekte bereitgestellt wird, um Investitionen zu erleichtern, die regionale Wirtschaft zu stärken und die Lebensqualität vor Ort zu verbessern.

Im Rahmen eines Austauschs mit den Bürgermeistern des nördlichen Wartburgkreises hat Thüringens Finanzministerin und MdL Katja Wolf über das neue Kommunale Investitionsprogramm des Landes informiert und für eine breite Nutzung geworben. Ihrer Einladung gefolgt sind die Bürgermeister der Gemeinden Hörselberg-Hainich, Sven Kellner, Wutha-Farnroda, Jörg Schlothhauer, Amt Creuzburg, Rainer Lämmerhirt, Werra-Suhl-Tal, Maik Klotzbach, der Stadt Treffurt, Michael Reinz, der Stadt Eisenach, Steffen Liebendörfer, sowie der erste Kreisbeigeordnete Udo Schilling und die Vorsitzende der VG Hainich-Werratal, Christin Bärenklau.

"Die Herausforderungen für unsere Kommunen sind groß - umso wichtiger ist es, dass wir sie gezielt und unbürokratisch unterstützen", betont Wolf. Das Programm sei bewusst einfach gestaltet und solle insbesondere dazu beitragen, dringend notwendige Investitionen vor Ort schneller umzusetzen.

Landesweit stoße das Angebot bereits auf wachsendes Interesse: Rund 60 Kommunen haben bislang über 80 Anträge gestellt, erste Mittel wurden bereits ausgezahlt. Bis Ende Juni sollen insgesamt mehr als 46 Millionen Euro an die Kommunen fließen.

Ein Beispiel für die praktische Umsetzung ist die Stadt Brotterode-Truseltal, in der mit Mitteln aus dem Programm aktuell die technische Sanierung des Hallenbades vorbereitet wird. Die Aufträge an regionalen Unternehmen sind bereits vergeben.

Mit dem Kommunalen Investitionsprogramm stellt das Land Thüringen zwischen 2026 und 2029 insgesamt eine Milliarde Euro zur Verfügung. Die Finanzierung ist für die Kommunen besonders attraktiv: Das Land übernimmt die Zinszahlungen und später auch die Tilgung.

"Unser Ziel ist es, den Investitionsstau in den Kommunen abzubauen, die regionale Wirtschaft zu stärken und gleichzeitig die Lebensqualität vor Ort zu verbessern", so Wolf weiter. Wichtig sei dabei auch, dass alle Kommunen - unabhängig von ihrer finanziellen Ausgangslage - Zugang zu den Mitteln haben.

Der Investitionsbedarf in Thüringens Städten, Gemeinden und Landkreisen bleibt hoch. Gleichzeitig eröffnet das Programm die Möglichkeit, geplante Vorhaben zügig anzugehen. "Jetzt ist ein guter Zeitpunkt, Projekte auf den Weg zu bringen", so die Ministerin.

Im Gespräch mit den Bürgermeistern wurden zudem Fragen zur Antragstellung und Umsetzung des Programms erörtert. Wolf betonte, dass das Finanzministerium die Kommunen bei der Nutzung der Mittel eng begleiten werden.

Foto: Katja Wolf im Gespräch mit den Bürgermeistern (v.l.n.r. Finanzministerin Katja Wolf (BSW), Johannes Maximilian Puls, Mitarbeiter im Abgeordnetenbüro, Christin Bärenklau, Sven Kellner, Jörg Schlothauer, Steffen Liebendörfer, Udo Schilling, Michael Reinz, Maik Klotzbach, Rainer Lämmerhirt) (Foto: Peter Rossbach)